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Beratungen/Differenzbereinigung der KVF-N zum LFG 1+

Am 11.4.17 befasste sich die Kommission Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats KVF-N mit den Differenzen im Luftfahrtgesetz. Teilrevision 1+ 16.062 (LFG 1+). Was die Sprache der Radiotelefonie (Art. 10a) betrifft, beantragt sie ihrem Rat mit 16 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen eine Präzisierung, wonach die Radiotelefonie mit dem Flugsicherungsdienst in kontrollierten Lufträumen über der Schweiz zwar grundsätzlich auf Englisch stattfinden soll, der Bundesrat aber Ausnahmen vorsehen kann.

Bei den restlichen drei Differenzen beantragt die KVF-N dem Ständerat zu folgen. So will sie einstimmig der Ergänzung des Ständerates in Artikel 21f zustimmen, wonach keine zusätzlichen Daten erhoben werden sollen. Weiter beantragt sie ebenfalls einstimmig, die Bestimmungen zur Schaffung eines Regelwerks zur Verwaltung der Luftfahrtdaten nicht zu streichen (Art. 40a).

Schliesslich will sie ohne Gegenstimme die Möglichkeit schaffen, dass regionale Flugplätze einfacher Flugsicherungsdienstleistungen unabhängig von Skyguide erbringen können (Art. 40bbis).